Worum es geht

Volksabstimmungen sind ein zentraler Pfeiler der direkten Demokratie in der Schweiz. Etwa drei bis vier Mal im Jahr haben die Bürger:innen die Möglichkeit, ihre Stimme an der Urne oder per Post abzugeben und zwar auf allen drei Ebenen (Gemeinde, Kanton, Schweiz). Damit entscheiden sie unmittelbar über wichtige politische Vorlagen. Sich jeweils über zum Teil äusserst komplexe Vorlagen zu informieren und sich eine eigene Meinung zu bilden, kostet Zeit und ist für viele eine (demokratische) Herausforderung. Verschiedene Untersuchungen zeigen, dass die offiziellen Abstimmungsunterlagen für viele Stimmberechtigte zu kompliziert sind oder sie sich nicht sicher genug fühlen, um abzustimmen. Ausserdem werden Abstimmungskampagnen heute emotionaler geführt, was die neutrale Meinungsbildung zusätzlich erschwert.

Mit dem Projekt Demoscan soll die öffentliche Meinungsbildung im Vorfeld einer Volksabstimmung gestärkt werden. Demoscan bringt zufällig ausgeloste Bürger:innen zusammen, die möglichst repräsentativ zusammengesetzt sind. Während vier Tagen befassen sie sich intensiv mit einer Abstimmungsvorlage. Die Befürworter:innen und Gegner:innen der Maßnahme tragen ihre Argumente vor und werden von den Bürger:innen befragt. Darüber hinaus stellen unabhängige Expert:innen Informationen zur Verfügung und beantworten die Fragen des Gremiums. Während des gesamten Verfahrens beraten die Diskussionsteilnehmenden über die erhaltenen Informationen, die zugrundeliegenden Werte und die unterschiedlichen Perspektiven. Der Prozess wird so transparent wie möglich durchgeführt und die Neutralität ist durch eine professionelle und unabhängige Moderation gewährleistet. Gegen Ende verfassen die Bürger:innen einen zweiseitigen Brief mit den wichtigsten Informationen über die Vorlage, den drei wichtigsten Argumenten für und den drei wichtigsten Argumenten gegen die Vorlage. Dieser Bürgerbrief wird anschliessend der Stimmbevölkerung zur Verfügung gestellt, um sie bei der Meinungsbildung zu unterstützen.

Demoscan ist vom Verfahren des Citizen’ Initiative Review (CIR) inspiriert, welches 2008 erstmals in Oregon (USA) durchgeführt und dort seit 2011 gesetzlich verankert ist. Das CIR wurde weltweit bereits in mehreren Bundestaaten in den USA, in Finnland und in der Schweiz durchgeführt. Weitere Informationen zu den weltweiten Durchführungen finden sich auf der Seite von HealthyDemocracy.

Die Durchführungen in der Schweiz werden wissenschaftlich von Forschenden der Universitäten Genf und Zürich begleitet. Ziel der Untersuchung ist es, die Wirksamkeit und den Nutzen von Demoscan im Schweizer Kontext zu testen.